Was ist die Nationale Wahrheitskommission?

Die Nationale Wahrheitskommission, portugiesisch Comissão Nacional da Verdade (CNV), wurde am 16. Mai 2012 durch das Gesetz 12.528 eingesetzt. Ihre Aufgabe ist es, schwere Menschenrechtsverletzungen aufzuklären, die zwischen dem 18. September 1946 und dem 5. Oktober 1988 in Brasilien und an Brasilianern im Ausland begangen wurden.

Dabei handelt es sich um Folterungen, Todesfälle, Entführungen, Vergewaltigungen, das „Verschwindenlassen“ von Menschen und die Beseitigung ihrer sterblichen Überreste bzw. das Verschleiern dieser Verbrechen. Artikel 4 des Gesetzes legt explizit fest, dass die Rechtsakte der CNV nur Empfehlungscharakter haben und nicht rechtsverbindlich oder strafverfolgungsrelevant sind. Die CNV arbeitet in 13 Arbeitsgruppen, die zu verschiedenen Aspekten der staatlichen Repression tätig sind. So u.a. zum Mord an der Guerrilha von Arraguaia, dem Kontext und den Ursachen des Putsches 1964, dem Justizsystem, schweren Menschenrechtsverletzungen gegen die Landbevölkerung und Indigene, der Rolle der Kirche, den „Verschwundenen“ und Ermordeten und der Repression gegen Landarbeiter und Gewerkschaften. Die Kommission besteht aus sieben Mitgliedern, 18 Mitarbeitern und beschäftigt heute insgesamt über 70 Personen.

Die aktuellen Mitglieder sind

  • Gilson Dipp
  • José Carlos Dias
  • José Paulo Cavalcanti Filho
  • Maria Rita Kehl
  • Paulo Sérgio Pinheiro und
  • Pedro Dallari

Ursprünglich angesetzt auf zwei Jahre, wurde das Mandat der CNV Ende 2013 bis Dezember 2014 verlängert.

Weitere Informationen finden Sie auf der Website der CNV.

3 thoughts on “Was ist die Nationale Wahrheitskommission?

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