Was ist das Amnestiegesetz?

Das brasilianische Amnestiegesetz wurde am 28. August 1979 erlassen, also noch während der Militärdiktatur. Es gewährt denen Amnestie, die zwischen dem 2. September 1961 und dem 15. August 1979 politische Verbrechen begangen haben oder mit diesen in Verbindung stehen.

Bereits seit 1968 setzten sich insbesondere Studenten, Journalisten und oppositionelle Politiker für eine Amnestie der Regimegegner ein. In Brasilien und im Ausland wurden Komitees gebildet, in denen sich die Kinder, Mütter, Ehefrauen und Freunde von politischen Gefangenen zusammenschlossen, um eine umfassende Amnestie ohne Einschränkungen für all jene zu erreichen, die während der politischen Repression ins Exil gegangen waren. Das wohl bekannteste Komitee ist das 1978 gegründete Brasilianische Amnestiekomitee.

Die Militärregierung Figueiredo brachte das Gesetz 6.683 im 1979 auf den Weg. Die Militärs ignorierten die Interessen der politischen Gefangenen und ihrer Angehörigen jedoch weitestgehend und schlossen diejenigen von der Amnestie aus, die wegen „terroristischer Anschläge“ und Tötungen verurteilt worden waren. Im Gegensatz dazu wurden die Militärs und insbesondere die Verantwortlichen von Folter begünstigt und sind bis heute straffrei.

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