Erste Klage gegen Militärs zugelassen

In Brasilien werden nun wohl zum ersten Mal Agenten des brasilianischen Militärs für Verbrechen vor Gericht gestellt, die sie während der Diktatur begangen haben. Richterin Ana Paula Vieira de Carvalho hat am 13. Mai 2014 einer Klage gegen vier Militärs stattgegeben, die 1981 an einem Bombenanschlag auf ein Konzert in Rio de Janeiro beteiligt waren.

Das berühmte Attentat von Riocentro war damals gescheitert, weil eine von drei geplanten Bomben bereits auf dem Parkplatz explodierte. 20.000 Besucher waren auf dem Konzert anwesend, das anlässlich des Tags der Arbeit veranstaltet wurde. Ziel der extremistischen Militärs war es, linke Gruppierungen für den Anschlag verantwortlich zu machen.

Die Richterin bewertete das Attentat als Verbrechen gegen die Menschlichkeit, ein Straftatbestand, der weder verjährt noch amnestiert werden kann. Die Entscheidung ist auch deshalb so besonders, weil bislang alle Bemühungen gescheitert sind, Strafprozesse gegen Militärs und Polizeibeamte wegen Verbrechen während der Diktatur einzuleiten. Die Entscheidung könnte als Präzedenzfall den Weg für die Ahndung dieser Menschenrechtsverletzungen öffnen.

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